Impressum
Gesellschafter Geschäftsführer:
Sebastian Göhring
Schulstraße 10
D - 73271 Holzmaden Finanzamt Kirchheim Steuernr. 69029 / 73904 USt-IDNr.: DE242983681 Kontakt SHJ-Designtuning
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma SHJ-Designtuning GbR, 73271 Holzmaden, im folgenden SHJ-Designtuning genannt. (Stand: 21.Januar 2005)
1.Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an SHJ-Designtuning übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
-Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
-Unternehmer
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
-Kunden
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. VertragsschlussDie Darstellung des Sortiments von SHJ-Designtuning im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an SHJ-Designtuning ab, SHJ-Designtuning ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei SHJ-Designtuning anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von SHJ-Designtuning. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von SHJ-Designtuning zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von SHJ-Designtuning nicht verfügbar sein, so wird SHJ-Designtuning den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird stellet keine verbindliche Annahme des Angebots durch SHJ-Designtuning dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden.
Der Verkauf der von SHJ-Designtuning angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
3. PreiseEs gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
4. Lieferung und TransportDie bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller schnellstmöglich geliefert. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnet SHJ-Designtuning pauschal € 6,95 pro Bestellung. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich SHJ-Designtuning Teillieferungen vor.
Die Versandkosten in die EU-Mitgliedsstaaten berechnen sich nach den jeweiligen aktuellen Lieferbedingungen für Auslandslieferungen.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher:Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Der Verbraucher kann den Vertrag widerrufen, indem er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von vier Wochen zurücksendet. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde den Widerruf auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform (per Brief, Fax oder E-Mail) erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Gefahr von SHJ-Designtuning . Ab einem Warenwert von 40,00 Euro übernimmt SHJ-Designtuning auch die Kosten der Rücksendung.
Sollte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht durch Rücksendung Gebrauch machen wollen, so wendet er sich direkt an SHJ-Designtuning um einen Rückholtermin durch einen Paketdienst zu vereinbaren:
Ist die Lieferung per Spedition zugestellt worden, wendet sich der Verbraucher mit seinem Rücknahmeverlangen an die
SHJ-Designtuning
TEXT RÜCKSENDUNG : SHJ-Designtuning
SHJ-Designtuning veranlasst für den Verbraucher bei der Spedition dann die Rückholung der Ware.
Der Rücksendung ist der ausgefüllte Retourenschein beizulegen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie in etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Veränderte oder extra angefertigte Waren, Hygieneartikel oder Video- oder Musikkassetten, PC-Software, DVDs, Tele-/LCD-Spiele, die vom Kunden entsiegelt wurden, sind von der Rückgabe ausgeschlossen.
Finanziertes Geschäft
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn SHJ-Designtuning gleichzeitig Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von SHJ-Designtuning bedient. Wenn SHJ-Designtuning das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, kann der Kunde sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an SHJ-Designtuning, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Für Unternehmer ist nach Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich.Für Bestellungen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten gilt nur die Zahlung gegen Vorkasse als vereinbart.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SHJ-Designtuning. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch SHJ-Designtuning abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern der Mangel nicht unerheblich ist. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter obliegen nicht der Gewährleistung.
8.1. für Unternehmer
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren (B-Ware) bestehen nicht.
8.2. für Verbraucher
Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware sind innerhalb von vier Wochen ab Übergabe der Ware gegenüber SHJ-Designtuning schriftlich anzuzeigen.
Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr.
8.3. Garantie
SHJ-Designtuning gibt keine Garantie auf die Artikel im Sortiment. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen SHJ-Designtuning. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.
9. Haftungsbegrenzung
Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung des Produktsortiments durch SHJ-Designtuning, kann SHJ-Designtuning eine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie eventuelle Druckfehler, technische Änderungen und anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen. Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei SHJ-Designtuning gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, Speichermedien etc.) haftet SHJ-Designtuning nicht.
SHJ-Designtuning schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von SHJ-Designtuning.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt.
10. Datenschutz, Bonitätsprüfung
SHJ-Designtuning behält sich vor, im Einzelfall die Bonität, Identität und/oder Berechtigung zur Nutzung einer angegebenen Kreditkarte des Kunden zu überprüfen. In diesem Zusammenhang kann die Übersendung einer Kopie des Personalausweises und/oder der angegebenen Kreditkarte des Kunden erforderlich sein.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben.
Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.
11. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Kirchheim/Teck Gerichtsstand; SHJ-Designtuning ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist Kirchheim/Teck.
Für Kunden aus anderen EU-Mitgliedsstaaten ist Gerichtsstand und Erfüllungsort ausschließlich Kirchheim/Teck.
Erfüllungsort für Unternehmer ist Kirchheim/Teck.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. |